Auf das LG Hamburg ist Verlass

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LG Hamburg hat den Antrag auf einstweilige Verfügung gegen Googles Youtube zurückgewiesen – aber keine Bange, in der Sache bleibt das Gericht hart. Und um der Gema nicht den Mut zu nehmen, schrieb die dortige Pressestelle auch gleich noch eine Einladung in die Pressemitteilung: Doch, doch, in der Sache könnte das schon etwas werden, mit der Unterlassungsklage gegen Youtube.

Diese Frage müsste in einem Hauptsacheverfahren geklärt werden, sofern es den Beteiligten nicht gelingt, sich außergerichtlich zu einigen. Allerdings hat das Gericht darauf hingewiesen, dass viel dafür spreche, dass den Antragstellerinnen prinzipiell ein urheberrechtlicher Unterlassungsanspruch gegen die Antragsgegnerin zusteht. Es liege nahe, dass die Antragsgegnerin zumutbare Prüfungspflichten bzw. Maßnahmen zur Verhinderung erneuter Rechtsverletzungen nicht wahr- bzw. vorgenommen habe.

Die erste Eskalationsstufe im Kampf um Verantwortlichkeit der auch unter Musikpiraten immer beliebteren Streamingdienste ist damit nur aufgeschoben. Aus der Musikindustrie ist zu hören, dass man sich allmählich wegen der Streaming-Portale sorge. Das ist wohl berechtigt – immerhin hat die mächtigste Zeitung Deutschlands am heutigen Tage einen ganz besonderen „Download der Woche“  im Angebot: Einen kostenlosen Youtube-to-MP3-Konverter.

Der ist durchaus legal. Könnte ja sein, dass man aus dem lustigen Hundevideo mal dringend die Tonspur braucht. Als Hörbuch etwa, wie ein Gesprächspartner aus der Kreativindustrie heute etwas freudlos witzelte. Dass die Gratis-Mucke aus der Glotze inzwischen zu einem Anspruchsdenken geführt hat, die sogar zu Protestsongs inspiriert, zeigt uns Sid, der Liedermacher (< via @sixtus).

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